Grundeinkommen
mit Bedingungen
und
Volksentscheide		logo

10-Punkte-Programm

von

Grundeinkommen mit Bedingungen und Volksentscheide

      1.    Finanzierbares Grundeinkommen für Kinder und Jugendliche (bis 18), Erwerbsunfähige und alle, die von ihrem Einkommen und       
              Vermögen nicht leben können; dafür entfallen Kindergeld und Hartz IV. 
               Um Privatinitiativen zur Gründung von Krippen, Kindergärten und Schulen zu fördern und allen eine  kostenlose Ausbildung zu            
               gewährleisten, erhalten alle Kinder und Jugendlichen (ihre gesetzlichen   Vertreter) Bildungsgutscheine.
        2.    Volksentscheide in allen wichtigen Fragen (z. B. über den EU-Vertrag).
        

        Reduzierung der Bundestagsabgeordneten auf 200 und Abschaffung der 5%-Klausel bei  Wahlen.

         Ablösung des Grundgesetzes durch eine vom Volk beschlossene Verfassung.          

          Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen müssen Minderheiten zu Wort kommen.

        3.    Abschaffung aller Steuern (Einkommen-, Lohn-, Mineralöl-, Kfz-Steuer usw.) außer Mehrwertsteuer, die entsprechend angehoben               
                und differenziert wird.

Durch das Grundeinkommen und die Abschaffung der Steuern, wodurch das Leben erleichtert und freier wird, werden Milliarden 

EURO an Verwaltungskosten eingespart  und Unternehmen wirtschaftlich entlastet. Das führt auch zum zunehmenden Rückgang der 

Arbeitslosigkeit.

               Alle Arbeitnehmer können Miteigentümer Ihres Betriebes werden (entsprechend ihres finanziellen Anteils); sie bzw. ihre Vertreter

               bestimmen die Höhe der Gehälter (auch den Mindestlohn) und Abfindungen mit. 

               Keine neuen Staatsschulden und ein Aussetzen der Staatszinsenzahlung von mindestens 3 Jahren.

               Keine Steuergelder für Leistungssport (er dient nicht der Gesundheit; Leistungssport ist Privatsache),

               Banken, Krankenkassen und Betriebe, die vor der Insolvenz stehen inkl. Krankenhäuser.

       4.     Umwandlung der Krankenkassen in Gesundheitskassen mit Selbstbeteiligung und Krankheitfreiheitsrabatt.

     Diskussion über alle Gesundheits- und Krankheitsmodelle inkl. Ursachenforschung.

               Die Manipulationen in der Pharmaindustrie müssen unterbunden werden.

               Die Kosten für die Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen gegen Grippe (gleich ob Schweine-, Vogel- oder andere Grippe),

               Organtransplantationen, Schwangerschaftsabbrüchen und Schönheitsoperationen werden von den gesetzlichen Krankenkassen

(Gesundheitskassen) nicht mehr übernommen.

       Gesundheitskunde in allen Schulen senkt die Kosten im Gesundheitswesen

5.    Abschaffung der Massentierhaltung, der Pelztierzucht und quälender Tierversuche.                   

        6.    Stilllegung aller Atomkraftwerke und Förderung der regenerativen Energien.

               Förderung der biologischen Landwirtschaft.

               Gentechnikfreie Nahrung und keine Patente auf Pflanzen und Tiere.  

               Strenge Auflagen für die Reinhaltung von Wasser, Luft und Boden.

       7.     Pflege der deutschen Sprache und des europäischen Kulturgutes.                         

       8.     Umwandlung der Bundeswehr in einen Katastrophenschutz ohne Waffen.

               Herstellungsverbot für alle Militärwaffen und Rüstungsgüter. Austritt aus der Nato.

        9.    Die  Europäische Union muss ein Bund souveräner Staaten sein. Nationales Recht muss vorerst über europäischem Recht stehen. Im
              
               EU-Vertrag von Lissabon ist dies nicht der Fall, deshalb muss er abgelehnt werden. 

     10.    Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan, dem Irak und auch aus Deutschland.

               Palästinenser und Israelis sollten einen gemeinsamen Staat bilden. Eine militärische und  auch finanzielle Unterstützung im 

               Nahostkonflikt wird es von deutscher Seite nicht geben.

               Entwicklungshilfe nur dann, wenn das Militär abgebaut wird unter gleichzeitiger Schutzgarantie der UNO.

               Die UNO muss demokratisiert werden, z. B. Vetorecht für alle Staaten mit mehr als 100 Millionen Einwohnern und pro 10 Millionen 

               Einwohnern wird 1 Person als stimmberechtigtes UNO-Mitglied benannt..

               Deutschland pflegt Beziehungen zu allen Staaten.